Verteidigungspolitik: Bundeswehr-Einsatz in Litauen
Berlin () – Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), will Bundeswehr-Soldaten notfalls zu einem Einsatz in Litauen verpflichten, wenn sich wie bisher auch weiterhin nicht genügend Freiwillige melden.
„Die Bundeswehr baut auf Freiwilligkeit, und das bleibt der richtige Grundsatz“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland„, fügte aber hinzu: „Wenn dieser für einen sicherheitspolitisch unverzichtbaren Auftrag wie die Brigade in Litauen nicht ausreicht, muss der Dienst auch verbindlich angeordnet werden.“ Röwekamp sagte: „Wer sich für den Soldatenberuf entscheidet, übernimmt Verantwortung für den Schutz von Frieden, Freiheit und unserer Bündnispartner. Diese Verantwortung endet nicht an der Landesgrenze – sie schließt auch den Dienst dort ein, wo Abschreckung Frieden sichert, wie in Litauen.“
Der „Spiegel“ hatte zuvor unter Berufung auf ein vertrauliches Papier aus dem Verteidigungsministerium berichtet, dass sich zu wenige Freiwillige für den Dienst an der Nato-Ostflanke gemeldet hätten – besonders bei den Mannschaftsdienstgraden. Bis 2027 sollen 4.800 Soldaten und 200 Zivilbeschäftigte dauerhaft in Litauen Dienst leisten. Gegenwärtig sind in Litauen aber nur 1.700 bis 1.800 Bundeswehrangehörige vor Ort, bis Jahresende sollen es 2.000 sein.
CDU-Frauen wollen auch Frauen zu Wehrdienst-Fragebogen verpflichten Gesellschaftliche Diskussion um Wehrdienst in Deutschland Berlin () - Die Frauen-Union fordert, den neuen Wehrdienst-Fragebogen inhaltlich zu erweitern und auch Frauen zum Ausfüllen zu verpflichten.In…
Bundeswehr findet zu wenige Freiwillige für Litauen-Brigade Militärische Personalprobleme in Deutschland Berlin () - Für die Aufstellung der Bundeswehrbrigade an der Nato-Ostflanke in Litauen haben sich bisher deutlich zu wenige Soldaten freiwillig…
Rufe nach Vorbereitungen für AfD-Verbotsverfahren wieder lauter Politische Entwicklungen in Deutschland: AfD-Jugendorganisation im Fokus Berlin/Erfurt () - Nach dem Gründungskongress der AfD-Jugendorganisation "Generation Deutschland" fordern Bundestagsabgeordnete die baldige Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens. "Die…
Röwekamp offen für europäischen Atomschutzschirm Verteidigungspolitik in Berlin: Europäische Nuklearstrategien Berlin () - Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), ist offen für die Forderung des Vorsitzenden der…
Röwekamp plädiert für zügigen Drohnen-Kauf Verteidigungspolitik in Berlin: Drohnendebatte Berlin () - Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Thomas Röwekamp (CDU), spricht sich für die rasche Beschaffung von Kampfdrohnen durch…
Litauen mahnt europäischen "Plan B" für Sicherheit an Sicherheitspolitik in Litauen: Vorsorge und Abschreckung Vilnius () - Laut Litauens Ministerpräsidentin Inga Ruginiene betreibt ihr Land trotz aller Bündnistreue der Nato bereits Vorsorge für…
Wehrbeauftragter fordert mehr Werbung für Litauen-Brigade Verteidigungspolitik in Berlin: Herausforderungen und Strategien Berlin () - Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Henning Otte (CDU), mahnt das Verteidigungsministerium dazu, mit Blick auf die…
Rufe nach schnelleren Verfahren gegen Silvester-Chaoten Angriffe auf Rettungskräfte in Berlin Berlin () - Nach erneuten Angriffen auf Polizeibeamte und Rettungskräfte in der Silvesternacht drängen CDU und die Gewerkschaft der Polizei…
Rufe nach Konsequenzen aus Dunkelfeldstudie zu Gewalt Gesellschaftliche Herausforderungen im Bereich Gewaltprävention Berlin () - Nach der Vorstellung einer neuen Dunkelfeldstudie zu Gewalt werden Rufe nach Konsequenzen laut.Der Bundesverband Frauenberatungsstellen und Frauennotrufe…
