Warken will Vermittlungsausschuss zu Krankenhausreform vermeiden
26. Februar 2026
Politik - aktuelle Fakten und Einordnung
Gesundheitspolitik in Berlin: Krankenhausreform im Fokus
Berlin () – Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) will die geplanten Veränderungen an der Krankenhausreform bis Ende März durch Bundestag und Bundesrat bringen. „Ziel ist es, den Vermittlungsausschuss zu verhindern“, sagte Warken den Sendern RTL und ntv.
Sie wolle ein geeintes Krankenhausreformanpassungsgesetz vorlegen, um dann mit der Reform loslegen zu können. „Das wollen aber auch die Länder, so dass ich denke, dass wir das auch gemeinsam hinkriegen können.“ Die Bundesländer würden sich weitere Ausnahmen und Änderungen bei der Vorhaltevergütung wünschen. „Wir können da insgesamt einen Kompromiss finden, der jetzt nicht alle Punkte der Länder aufgreift, aber vielleicht an der einen oder anderen Stelle noch mal entgegenkommt.“
Sie wolle den Ländern nicht unterstellen, dass es ihnen nur darum geht, Kliniken zu retten, sagte Warken. Eine Transformation der Krankenhauslandschaft sei nötig. „Unser gemeinsames Ziel ist es, und muss es auch sein, dass es zu echten Veränderungen kommt.“ Die Bürger hätten bereits Sorge, wenn sie das Wort Krankenhausreform hörten. „Aber es wird Veränderungen geben, es wird auch Schließungen geben, es wird Zusammenlegungen von Häusern geben.“
Bundesrat stoppt Sparpaket zur Stabilisierung der Kassenbeiträge Gesundheitspolitik: Bundesrat stoppt Sparpaket Berlin () - Der Bundesrat hat das Krankenkassen-Sparpaket vorerst gestoppt. Die Länderkammer rief am Freitag den Vermittlungsausschuss an.Das Sparpaket sollte die…
Warken will ab 2028 Zugang zu Fachärzten regulieren Gesundheitspolitik in Berlin: Reformpläne vorgestellt Berlin () - Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat eine Gesundheitsreform mit weitreichenden Folgen für Patienten angekündigt. Kernstück ist das Ende…
Bundestag beschließt Änderungen an Krankenhausreform Gesundheitspolitik und Reformen in Berlin Berlin () - Der Bundestag hat Änderungen an der Krankenhausreform auf den Weg gebracht. Am Freitag beschloss das Parlament mit…
Krankenkassen kritisieren Stopp von Klinik-Sparpaket Gesundheitspolitik: Bundesrat stoppt Sparpaket in Berlin Berlin () - Die Techniker Krankenkasse (TK) hat sich entsetzt darüber gezeigt, dass der Bundesrat das Sparpaket für stabile…
Warken weist Kritik an Papier zu Pflegereform zurück Pflegepolitik in Deutschland: Reformansätze und Herausforderungen Berlin () - Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat die breite Kritik an den Ergebnissen einer Arbeitsgruppe von Bund, Ländern…
Gerlach begrüßt Kompromiss bei Krankenhausreform Gesundheitspolitik in Bayern: Krankenhausreform Fortschritte München () - Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach hat den zwischen Bund und Ländern gefundenen Kompromiss bei den Nachbesserungen zur Krankenhausreform…
Grüne und Kassen warnen vor Warkens Krankenhausreform Gesundheitspolitik in Berlin unter Kritik Berlin () - Die geplante Anpassung der Krankenhausreform stößt auf massive Kritik bei Grünen und Krankenkassen. Mit ihrem Gesetz passe…
