Vier Fragen. Klare Antworten.

Bericht: AfD stellte 7.000 Anfragen mit Sicherheits-Bezügen

20. November 2025
Bericht: AfD stellte 7.000 Anfragen mit Sicherheits-Bezügen

Politik - aktuelle Fakten und Einordnung

Politische Anfragen der AfD in Deutschland

() – Die AfD hat seit Anfang 2020 in den Landesparlamenten offenbar mehr als 7.000 Anfragen mit sicherheitsrelevanten Bezügen gestellt – so viele wie keine andere Partei. Das ist das Ergebnis einer Analyse des „Spiegels“ von mehr als 100.000 Drucksachen, die zentral vom Landtag in katalogisiert wurden.

Die AfD stellte dem Nachrichtenmagazin zufolge in absoluten Zahlen die meisten Anfragen mit Schlagworten aus den Bereichen Militär, Rüstung oder Katastrophenschutz. In 503 Fällen ging es um medizinische Versorgung, in 379 um öffentliche Sicherheit und in 321 um Energieversorgung, hieß es. Besonders viele Anfragen gab es laut „Spiegel“ in , und .

Parlamentarische Anfragen, vor allem ein Werkzeug der Opposition, sollen der Kontrolle von Regierungen dienen. Wegen ihrer teils detaillierten Fragen, etwa zu Routen von Militärtransporten in die Ukraine, steht die AfD jedoch in der Kritik. Georg Maier (SPD), Innenminister von Thüringen, verdächtigte die Partei kürzlich, mit ihrem Wissensdrang die kritische Infrastruktur im Interesse Russlands ausforschen zu wollen. Die Partei weist die Vorwürfe zurück.

Text-/Bildquelle: Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
Bildhinweis: AfD-Logo (Archiv)

Vier Bürgerfragen. Klare Antworten.

Welche neuen Fakten, Entscheidungen oder Änderungen nennt der Artikel?

  • AfD stellte seit 2020 mehr als 7.000 sicherheitsrelevante Anfragen in Landesparlamenten.
  • Höchste Anzahl an Anfragen zu Themen wie Militär, Rüstung und Katastrophenschutz.
  • Besondere Häufung der Anfragen in Thüringen, Bayern und Sachsen.

Wen betrifft es und wie stark (Zielgruppen, Regionen, Zahlen, Fristen)?

  • AfD, seit Anfang 2020, über 7.000 sicherheitsrelevante Anfragen
  • Zielgruppen: Militär, Rüstung, Katastrophenschutz, medizinische Versorgung, öffentliche Sicherheit, Energieversorgung
  • Hohe Anfragezahlen in Thüringen, Bayern und Sachsen

Welche Gründe, Ursachen, Hintergründe oder Auslöser werden genannt?

  • Hohe Anzahl an sicherheitsrelevanten Anfragen der AfD seit 2020
  • Kritik an detaillierten Fragen zur militärischen Logistik, insbesondere zu Ukraine-Transporten
  • Verdacht, dass die AfD kritische Infrastruktur im Interesse Russlands ausforschen möchte

Was machen die Politik bzw. die Behörden jetzt konkret?

  • Analyse der Anfragen der AfD bezüglich sicherheitsrelevanter Themen durchführen
  • Prüfung der Anfragen auf mögliche sicherheitspolitische Risiken
  • Zusammenarbeit mit Sicherheitsbehörden zur Bewertung der Inhalte der Anfragen

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