Vier Fragen. Klare Antworten.

Regenbogenflagge am Bundestag gehisst

17. Mai 2026
Regenbogenflagge am Bundestag gehisst

Politik - aktuelle Fakten und Einordnung

Gesellschaft: Beflaggung zum Internationalen Tag in Berlin

() – Zum Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transfeindlichkeit hat Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) am Sonntag wie auch im vergangenen Jahr die Regenbogenflagge auf dem Bundestag hissen lassen.

Dazu gebe es „einen klaren parlamentarischen Anlass“, hatte sie im Vorfeld mitgeteilt. Denn am 17. Mai 2002 hatte der Bundestag die Rehabilitierung homosexueller Opfer der NS-Justiz beschlossen. Zugleich sei es der Internationale Tag gegen Homophobie. Die Beflaggung erfolgt im Rahmen des geltenden Flaggenerlasses der Bundesregierung, wonach die Regenbogenflagge explizit nur einmal jährlich an Bundesgebäuden gehisst werden darf. „Deshalb weht die Flagge bei uns am 17. Mai und nicht am Tag des Berliner Christopher Street Days“, so Klöckner.

Der 17. Mai steht international für den Kampf gegen Diskriminierung und für die Akzeptanz unterschiedlicher Lebensweisen. Anlass ist die Entscheidung der Weltgesundheitsorganisation vom 17. Mai 1990, Homosexualität aus ihrem Diagnoseschlüssel für Krankheiten zu streichen.

Klöckners Entscheidung, anlässlich des CSD auf die Regenbogenflagge zu verzichten, hatte bereits im vergangenen Jahr für scharfe Kritik von queeren Organisationen, einem Teil der Opposition sowie aus der SPD gesorgt, da unter ihrer Vorgängerin Bärbel Bas (SPD) noch die Flagge zum CSD gehisst wurde. Klöckners Umgang mit dem CSD hatte zudem eine größere Debatte ausgelöst.

Siehe auch:  Landwirtschaftsminister kritisiert Einigung auf Zuckersteuer

Wie dieses Jahr in den einzelnen Ministerien mit der Regenbogenflagge umgegangen wird, ist noch offen. Die meisten planten laut einer Erhebung des „Tagesspiegels“ für den heutigen Sonntag, die Flagge zu hissen. Das Familienministerium und das Verteidigungsministerium wollen dies zum diesjährigen Berliner Christopher Street Day (CSD) am 25. Juli tun – ebenso der Bundesrat. Das Auswärtige Amt, das Verkehrsministerium und das Bundeskanzleramt verzichten vollständig darauf. Zudem ist bei noch nicht allen Ministerien klar, ob sie den Vorgaben des Bundesinnenministeriums folgen, nur an einem Tag die Flagge hissen zu dürfen.

Text-/Bildquelle: Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
Bildhinweis: Regenbogenflaggen am Reichstag

Vier Bürgerfragen. Klare Antworten.

Welche neuen Fakten, Entscheidungen oder Änderungen nennt der Artikel?

  • Regenbogenflagge wird am 17. Mai 2023 auf dem Bundestag gehisst.
  • Klöckner verzichtet auf das Hissen der Flagge zum Christopher Street Day (CSD) am 25. Juli.
  • Unklarheit über den Umgang mit der Regenbogenflagge in verschiedenen Ministerien.

Wen betrifft es und wie stark (Zielgruppen, Regionen, Zahlen, Fristen)?

  • Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hisst Regenbogenflagge am 17. Mai
  • Betroffene: queere Community, Bundestag, Ministerien
  • Flagge wird einmal jährlich an Bundesgebäuden gehisst, nächste Frist: 25. Juli (CSD)

Welche Gründe, Ursachen, Hintergründe oder Auslöser werden genannt?

  • Internationaler Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transfeindlichkeit am 17. Mai
  • Bundestag rehabilitierte homosexuelle Opfer der NS-Justiz 2002
  • Regenbogenflagge gemäß Flaggenerlass der Bundesregierung nur einmal jährlich erlaubt

Was machen die Politik bzw. die Behörden jetzt konkret?

  • Regenbogenflagge auf dem Bundestag gehisst am 17. Mai
  • Flaggenerlass der Bundesregierung sieht jährliches Hissen der Flagge vor
  • Unklare Regelungen in einzelnen Ministerien bezüglich Beflaggung zum Christopher Street Day
Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
Letzte Artikel von Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH (Alle anzeigen)

Das könnte sie auch interessieren: