Verteidigungspolitik: Europas atomare Souveränität in Straßburg
Straßburg () – Manfred Weber (CSU), EU-Parlamentarier und Vorsitzender der Europäischen Volksparteien (EVP), hat verteidigungspolitisch ein radikales Umdenken der europäischen Partnerländer gefordert.
Europa müsse souverän werden und sich selbst verteidigen können, erklärte der CSU-Politiker der Mediengruppe Bayern (Mittwochsausgabe). „Keine andere Macht darf Europa mit einer stärkeren Waffe bedrohen können, als wir sie selbst haben. Europa muss Atommacht werden“, sagte Weber: „Nur mit europäischen nuklearen Fähigkeiten können wir eine europäische Verteidigung langfristig auf die eigenen Beine stellen.“
„Wir stehen global vor gewaltigen geopolitischen Umwälzungsprozessen“, sagte Weber angesichts der Äußerungen von US-Präsident Donald Trump, der wiederholt die Sicherheitsgarantie der Nato infrage gestellt hat. Trump verknüpfe unverblümt Wirtschaftsinteressen mit Sicherheitsfragen. Die Ukraine stehe unter enormem militärischem Druck, führte Weber aus, und resümiert: „Unsere Strategie kann nicht ernsthaft sein, dass wir hoffen, dass alles gut wird.“
Weber rät, deshalb auf Frankreich zuzugehen, dessen Präsident eine atomare Kooperation angeboten hatte. „Wir müssen auf das Angebot von Emmanuel Macron eingehen. Es ist eine echte Chance für Europa“, forderte der EVP-Chef, warnte allerdings vor einer Veränderung der politischen Verhältnisse in Frankreich. Deshalb brauche es eine Europäisierung französischer Atomwaffen: „Die Kontrolle von nuklearen und nicht-nuklearen Fähigkeiten muss auf breite Beine gestellt werden. Die Strukturen müssen wir jetzt schaffen: gemeinsames Lagebild, gemeinsames Kommando, gemeinsame Finanzierung. Es geht um einen echten europäischen Atomschirm.“
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