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SPD: Prien soll woanders kürzen als beim Elterngeld

25. Mai 2026
SPD: Prien soll woanders kürzen als beim Elterngeld

Politik - aktuelle Fakten und Einordnung

Politik: Haushaltskürzungen und Elterngeld in Berlin

() – SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese fordert Familienministerin Karin Prien (CDU) auf, in ihrem Etat möglichst woanders zu kürzen als beim Elterngeld.

„Das Elterngeld ist für viele junge Familien sehr wichtig“, sagte Wiese der „Rheinischen Post“. Das habe man 2007 gemeinsam eingeführt, um die Familien in zu unterstützen. Die Bundesregierung müsse jedoch auch Einsparungen im Haushalt vornehmen, das sei kein Geheimnis, sondern Fakt, so der SPD-Politiker.

An welcher Stelle Ministerin Prien für ihr Ressort die Einsparungen vornehme, liege in ihrer Verantwortung und ihrer Prioritätensetzung. Wenn es in ihrem Bereich andere Einsparpotenziale als das Elterngeld gebe, würde er das jedenfalls begrüßen, sagte Wiese. Eine Arbeitsgruppe der Koalition prüfe überdies gerade intensiv, welche Subventionen und Steuervergünstigungen wie gekürzt werden könnten. „Welche Subventionen noch zeitgemäß und sinnvoll sind und ob wir hier auch über pauschale Kürzungen zu den erforderlichen Einsparungen gelangen können, wird sich zeitnah zeigen“, sagte Wiese.

Text-/Bildquelle: Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
Bildhinweis: Zwei Frauen mit Kinderwagen (Archiv)

Vier Bürgerfragen. Klare Antworten.

Welche neuen Fakten, Entscheidungen oder Änderungen nennt der Artikel?

  • SPD fordert von Familienministerin Prien, beim Elterngeld nicht zu kürzen.
  • Eine Arbeitsgruppe prüft aktuelle Subventionen und Steuervergünstigungen auf Einsparpotenziale.
  • Wiese betont die Notwendigkeit von Einsparungen im Haushalt der Bundesregierung.

Wen betrifft es und wie stark (Zielgruppen, Regionen, Zahlen, Fristen)?

  • betrifft junge Familien in Deutschland
  • Einsparungen im Haushalt, insbesondere hinsichtlich des Elterngeldes
  • Prüfung von Subventionen und Steuervergünstigungen durch eine Arbeitsgruppe der Koalition

Welche Gründe, Ursachen, Hintergründe oder Auslöser werden genannt?

  • Wiese fordert, beim Elterngeld nicht zu kürzen, da es für junge Familien wichtig ist.
  • Einsparungen im Haushalt sind notwendig, aber es sollten andere Bereiche priorisiert werden.
  • Eine Arbeitsgruppe prüft mögliche Kürzungen von Subventionen und Steuervergünstigungen.

Was machen die Politik bzw. die Behörden jetzt konkret?

  • SPD fordert von Familienministerin Einsparungen an anderen Stellen als beim Elterngeld
  • Arbeitsgruppe prüft Subventionen und Steuervergünstigungen auf Kürzungsmöglichkeiten
  • Entscheidung über sinnvolle und zeitgemäße Subventionen steht bevor
Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
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