Linke kritisiert Verweigerung von Expertenanhörung zu Olympia-Finanzen in Hamburg
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Politik in Hamburg: Olympiabewerbung in der Kritik
Hamburg () – Die Fraktion der Linken in der Hamburgischen Bürgerschaft hat scharfe Kritik an der rot-grünen Koalition geäußert, nachdem diese eine Expertenanhörung zum Finanzkonzept für eine mögliche Olympia-Bewerbung abgelehnt hat.
Auf der Sitzung des Haushaltsausschusses am Mittwoch hatten die Linken einen Antrag auf Selbstbefassung des Ausschusses und die Anhörung unabhängiger Sachverständiger gestellt. Beide Anträge seien von den Regierungsfraktionen von SPD und Grünen abgelehnt worden, sagte der haushaltspolitische Sprecher der Linken-Fraktion, David Stoop, am Donnerstag.
Stoop wirft der Koalition vor, sich „vehement jeder externen Kontrolle“ zu verweigern, nachdem bereits ein Ersuchen an den Landesrechnungshof abgelehnt worden sei.
Der Linken-Politiker bezweifelt die Solidität des vorgelegten Finanzkonzepts und wirft der Regierung vor, Kosten schönzurechnen und wesentliche Posten auszulassen. Er rief die Hamburger Bürger dazu auf, beim anstehenden Referendum gegen eine Olympia-Bewerbung zu stimmen, da diese aufgrund ungenügender Planung „sehr teuer werden kann“.
| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Linken-Parteitag (Archiv) |
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Welche neuen Fakten, Entscheidungen oder Änderungen nennt der Artikel?
- Linke in Hamburg kritisieren rot-grüne Koalition für Ablehnung einer Expertenanhörung zum Finanzkonzept für Olympia-Bewerbung.
- Anträge der Linken auf Selbstbefassung des Haushaltsausschusses und Anhörung unabhängiger Sachverständiger wurden abgelehnt.
- Linken-Politiker Stoop ruft Bürger auf, gegen Olympia-Bewerbung zu stimmen, aufgrund von Bedenken über ungenügende Planung und mögliche hohe Kosten.
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Was machen die Politik bzw. die Behörden jetzt konkret?
- Ablehnung eines Antrags auf Expertenanhörung durch die rot-grüne Koalition
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- Aufforderung an die Bürger, beim Referendum gegen die Olympia-Bewerbung zu stimmen
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