SPD sieht bei Northvolt-Rückzahlung keinen Erfolg
Regional - Schleswig-Holstein - aktuelle Fakten und Einordnung
Wirtschaft in Schleswig-Holstein: Rückblick auf Northvolt-Bürgschaft
Kiel () – Die SPD-Landtagsfraktion in Schleswig-Holstein hat die Rückzahlung nicht verwendeter Mittel aus der Northvolt-Bürgschaft als reine Schadensbegrenzung bewertet. Der wirtschaftspolitische Sprecher Kianusch Stender sagte am Freitag, bei einer ehrlichen Bilanz dürfe die Größenordnung des entstandenen Schadens nicht ausgeblendet werden.
Stender sagte, dass trotz des Rückflusses ein massiver Verlust für die Steuerzahler bestehen bleibe, wenn von 600 Millionen Euro nur ein Bruchteil zurückkomme.
Die Gesamtbilanz falle weiterhin sehr deutlich negativ aus. Die zurückgeflossenen Mittel müssten nun unmittelbar in die Tilgung des speziell für diese Bürgschaft aufgenommenen Kredits fließen und nicht im Landeshaushalt ‚verpuffen‘.
Der Sprecher verwies zudem auf das Grundstück in Heide, in das bereits erhebliche Mittel investiert worden seien.
Dieser real entstandene Wert dürfe bei einem möglichen Deal mit dem Unternehmen Lyten nicht unter den Tisch fallen und müsse sich im Verkaufspreis widerspiegeln. Alles andere wäre den Menschen im Land nicht zu vermitteln, so Stender.
| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
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