Vier Fragen. Klare Antworten.

Bund will keine zusätzlichen Ministerpräsidentenkonferenzen

11. Mai 2026
Bund will keine zusätzlichen Ministerpräsidentenkonferenzen

Politik - aktuelle Fakten und Einordnung

Politik in Deutschland: Ministerpräsidenten und Krisenbewältigung

() – Der Bund hat der Forderung nach zusätzlichen Ministerpräsidenten-Konferenzen im Zuge der aktuellen Krisenbewältigung eine Absage erteilt.

Die Ministerpräsidenten würden bereits häufig tagen, sagte Regierungssprecher Stefan Kornelius am Montag der . „Der richtige Weg der Klage wäre das direkte Gespräch und nicht die Fernseh-Talkshow“, ergänzte er.

Der Regierungssprecher reagierte damit auf eine öffentliche Beschwerde von Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD). Die hatte am Sonntagabend in der ARD-Sendung „Caren Miosga“ die Bundesregierung scharf für den gescheiterten Versuch kritisiert, eine 1.000-Euro-„Entlastungsprämie“ ohne Absprache mit den Bundesländern durchzudrücken.

„Das ist unprofessionell und das ist ein Beispiel dafür, wie es nicht mehr weiterlaufen kann in „, sagte Schwesig in der Sendung. „Wenn man so gigantische Aufgaben hat, kann man sich nicht nur zu dritt treffen und denken, man kann das alleine lösen“, so Schwesig. Ihrer Ansicht nach hätte es mindestens eine Ministerpräsidentenkonferenz gebraucht, auch die Sozialpartner hätten vorher mit an den Tisch gehört.

Siehe auch:  Warken will Kürzungsvorschläge nur teilweise umsetzen
Text-/Bildquelle: Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
Bildhinweis: Ministerpräsidentenkonferenz (Archiv)

Vier Bürgerfragen. Klare Antworten.

Welche neuen Fakten, Entscheidungen oder Änderungen nennt der Artikel?

  • Bund lehnt zusätzliche Ministerpräsidenten-Konferenzen ab
  • Ministerpräsidenten treffen sich bereits häufig
  • Kritik von Manuela Schwesig an der Bundesregierung wegen fehlender Absprache zur 1.000-Euro-Entlastungsprämie

Wen betrifft es und wie stark (Zielgruppen, Regionen, Zahlen, Fristen)?

  • betrifft Bundesländer, speziell Mecklenburg-Vorpommern
  • Stark betroffen durch fehlende Absprache bei Krisenbewältigung
  • Keine Angabe

Welche Gründe, Ursachen, Hintergründe oder Auslöser werden genannt?

  • Bund lehnt zusätzliche Ministerpräsidenten-Konferenzen ab
  • Regierungssprecher betont häufige Treffen der Ministerpräsidenten
  • Kritik an unprofessionellem Vorgehen der Bundesregierung von Manuela Schwesig

Was machen die Politik bzw. die Behörden jetzt konkret?

  • Keine Angabe
Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
Letzte Artikel von Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH (Alle anzeigen)

Das könnte sie auch interessieren: