Keine konkreten Beschlüsse bei Koalitionsausschuss
13. Mai 2026
Politik - aktuelle Fakten und Einordnung
Koalitionsgespräche in Berlin: Ergebnisse Ausbleibend
Berlin () – Der Koalitionsausschuss von Union und SPD ist am Dienstagabend nach rund sechs Stunden Beratungen ohne konkrete Beschlüsse zu Ende gegangen. Man habe sich auf einen „Arbeitsprozess“ geeinigt, hieß es nach dem Treffen.
Demnach wurde vereinbart, wie die Koalition in den kommenden Wochen ihre geplanten Vorhaben voranbringen will. Genaue Details dazu wurden aber nicht bekannt. Auch eine Pressekonferenz wurde im Anschluss nicht angekündigt. Das Magazin „Politico“ berichtet von angeblich „guter, vertrauensvoller Atmosphäre“, über die Teilnehmer berichtet haben sollen.
Immerhin: Es herrschte am Mittwochmorgen Ruhe nach dem Spitzentreffen von CDU, CSU und SPD, ganz im Gegensatz zum letzten Mal. Das Koalitionstreffen in der Villa Borsig hatte in mehrerlei Hinsicht in einem Debakel geendet. Einerseits waren Berichte über heftige Streitereien nach Außen gedrungen, andererseits war die angekündigte sogenannte „Entlastungsprämie“ in Höhe von 1.000 Euro durch den Bundesrat gestoppt worden.
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