Banaszak relativiert Fahnenflucht-Aussage zu AfD-Minister
Politik - aktuelle Fakten und Einordnung
Politische Debatte über Bundeswehr und AfD
„In dem sehr langen Gespräch ging es um ein hypothetisches Szenario und meine Antwort darauf war emotional zugespitzt“, sagte Banaszak der „Welt“. Selbstverständlich sei das keine juristische Einordnung gewesen und sollte auch nicht als Aufruf zu irgendetwas missverstanden werden, so der Grünen-Chef.
Die Vorstellung, dass „Rechtsextreme politische Verantwortung über Sicherheitsbehörden oder die Bundeswehr erhalten könnten“, besorge ihn dennoch zutiefst. Die Soldaten dienten als Parlamentsarmee der freiheitlich-demokratischen Grundordnung. „In ihr dürfen sie nicht nur selbst denken, sie sind dazu ausdrücklich aufgefordert“, so der Grünen-Chef weiter. Dazu gehöre auch, nicht blind zu gehorchen. Viel wichtiger sei aber, dass Demokraten alles dafür tun müssten, „dass Rechtsextreme niemals in eine solche Position kommen“, sagte Banaszak.
| Text-/Bildquelle: | Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de |
| Bildhinweis: | Soldaten der Bundeswehr (Archiv) |
Vier Bürgerfragen. Klare Antworten.
Welche neuen Fakten, Entscheidungen oder Änderungen nennt der Artikel?
- Banaszak relativiert Aussagen über Desertion unter einem AfD-Verteidigungsminister.
- Seine ursprüngliche Aussage war emotional zugespitzt und kein Aufruf.
- Besorgnis über rechtsextreme politische Verantwortung in Sicherheitsbehörden.
Wen betrifft es und wie stark (Zielgruppen, Regionen, Zahlen, Fristen)?
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- Aussagen des Grünen-Chefs Felix Banaszak wurden relativiert
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- Appell an Demokraten, Maßnahmen zu ergreifen, um rechtsextreme Positionen zu verhindern
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