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Schneider will härter gegen Billigpakete aus China vorgehen

11. Dezember 2025
Schneider will härter gegen Billigpakete aus China vorgehen

Vermischtes - aktuelle Fakten und Einordnung

Umweltpolitik in Deutschland gegen chinesische Händler

() – Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) fordert ein härteres Vorgehen gegen chinesische Versandhändler, die aus seiner Sicht in großem Stil geltende Regeln im deutschen und europäischen Onlinehandel umgehen.

„Diese Billigpakete aus machen viel zu viele Probleme: Spielzeuge, die Gift enthalten, Billigtextilien, die nur einmal getragen werden und dann die Altkleidercontainer überfluten, oder Elektrogeräte, die nicht den Sicherheitsstandards entsprechen“, sagte Schneider der „Bild“ (Donnerstagausgabe). „Die Anbieter halten sich zu oft nicht an die Regeln, die wir aus guten Gründen in Europa haben. Diese unfaire Konkurrenz schadet der Umwelt, den Verbrauchern und unserem europäischen Einzelhandel.“

Eigentlich ist jeder Onlinehändler, der gewerbsmäßig nach liefert, verpflichtet, sich im Verpackungsregister „LUCID“ zu registrieren und je nach Handelsvolumen Gebühren für Verpackungsmüll zu zahlen. Eine Sprecherin des Registers „LUCID“ machte auf Anfrage der Zeitung deutlich, dass sich zwar eine Million chinesische Versender eingetragen hätten, die Mehrzahl der Versender jedoch wohl nicht. Auch lasse sich nicht kontrollieren, ob die vorgeschriebene Müllgebühr bezahlt werde.

Auf Anfrage, wie sichergestellt werde, dass die Onlinehändler, deren Waren über chinesische Händler nach Deutschland kommen, für den Müll zahlen, antwortete eine Sprecherin des Verpackungsregisters: „Aktuell und auf der Basis des geltenden Rechts kann dieser Punkt nicht sichergestellt werden.“

Siehe auch:  Merz und Macron rufen iranische Behörden zu Gewaltverzicht auf

Schneider fordert eine Reform der EU-Regeln. „Wer mit diesen Billigpaketen sein Geld verdient, sollte sich auch an den zusätzlichen Kosten beteiligen, die die Produkte hier in Europa bei den Kontrolleuren und den Entsorgern verursachen“, sagte er und verwies auf die aktuell geltende europäische Zollbefreiung für Billig-Pakete. Diese müsse so schnell wie möglich aufhören. „Dafür setzt sich Lars Klingbeil in Brüssel ein.“

Text-/Bildquelle: Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
Bildhinweis: Carsten Schneider (Archiv)

Vier Bürgerfragen. Klare Antworten.

Welche neuen Fakten, Entscheidungen oder Änderungen nennt der Artikel?

  • Carsten Schneider fordert härteres Vorgehen gegen chinesische Versandhändler.
  • Mehrheit der chinesischen Anbieter registriert sich nicht im Verpackungsregister "LUCID".
  • Schneider fordert Reform der EU-Regeln und Abschaffung der Zollbefreiung für Billig-Pakete.

Wen betrifft es und wie stark (Zielgruppen, Regionen, Zahlen, Fristen)?

  • betrifft chinesische Versandhändler und Onlinehändler in Europa
  • betrifft deutsche Verbraucher und europäischen Einzelhandel
  • Reform der EU-Regeln soll schnellstmöglich umgesetzt werden

Welche Gründe, Ursachen, Hintergründe oder Auslöser werden genannt?

  • Umgehung von Regeln im deutschen und europäischen Onlinehandel durch chinesische Versandhändler
  • Probleme durch nicht den Sicherheitsstandards entsprechende Produkte und Umweltbelastungen
  • Unzureichende Kontrolle und Registrierungspflichten für Onlinehändler, insbesondere aus China

Was machen die Politik bzw. die Behörden jetzt konkret?

  • Forderung nach härterem Vorgehen gegen chinesische Versandhändler
  • Reform der EU-Regeln zur Abschaffung der Zollbefreiung für Billig-Pakete
  • Sicherstellen, dass Onlinehändler für Verpackungsmüllgebühren zahlen
Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
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