Vier Fragen. Klare Antworten.

BSW-Fraktion sagt Pressekonferenz kurzfristig ab

6. Januar 2026
BSW-Fraktion sagt Pressekonferenz kurzfristig ab

Brandenburg - Regional - aktuelle Fakten und Einordnung

Politische Entwicklungen in Brandenburg

() – Die BSW-Fraktion im Brandenburger Landtag hat eine für heute geplante Pressekonferenz kurzfristig abgesagt.

Statt einer Pressekonferenz wollen der Fraktionsvorsitzende Niels-Olaf Lüders und der Parlamentarische Geschäftsführer Falk Peschel im Laufe des Tages ein schriftliches Statement veröffentlichen, teilte die Fraktion mit.

Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hatte zuvor die Koalition mit dem BSW für beendet erklärt. Die Basis für die gemeinsame Arbeit mit dem BSW sei nicht mehr gegeben, sagte Woidke.

Hintergrund seien der Fraktionsaustritt mehrerer BSW-Abgeordneter sowie die Weigerung der Fraktion, sich zum gemeinsamen Koalitionsvertrag zu bekennen. Eine Grundlage für eine Zusammenarbeit mit der BSW-Fraktion gebe es nicht mehr, so Woidke.

Text-/Bildquelle: Übermittelt durch www.dts-nachrichtenagentur.de
Bildhinweis: BSW-Landtagsfraktion in (Archiv)

Vier Bürgerfragen. Klare Antworten.

Wen betrifft es und wie stark (Zielgruppen, Regionen, Zahlen, Fristen)?

  • BSW-Fraktion im Brandenburger Landtag
  • Koalition mit SPD beendet
  • Keine Angabe

Welche Gründe, Ursachen, Hintergründe oder Auslöser werden genannt?

  • Absage der Pressekonferenz durch BSW-Fraktion
  • Ministerpräsident Woidke erklärt Koalition mit BSW für beendet
  • Fraktionsaustritt mehrerer BSW-Abgeordneter und Weigerung zur Bekennung zum Koalitionsvertrag als Hintergrund

Was machen die Politik bzw. die Behörden jetzt konkret?

  • Absage der Pressekonferenz durch die BSW-Fraktion
  • Veröffentlichung eines schriftlichen Statements im Laufe des Tages
  • Erklärung der Koalitionsbeendigung durch Ministerpräsident Woidke
Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
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