Brüssel () – Die Vizepräsidentin des EU-Parlaments, Katarina Barley, hat den Doppelsitz der Institution in Brüssel und Straßburg kritisiert. Die Abgeordneten hätten „keine Freude dran“, sagte die SPD-Politikerin dem Podcast „Meine schwerste Entscheidung“ der „Funke-Mediengruppe“ (Donnerstag).
Die meisten hätten eine Wohnung in Brüssel, und nach Straßburg könnten sie nur einen Mitarbeiter mitnehmen. Von den Parlamentariern pendele niemand mit besonderer Freude – „außer vielleicht den französischen Abgeordneten und denen, die ganz nah da dran in Baden-Württemberg wohnen“, sagte die SPD-Politikerin.
Abhilfe hält Barley allerdings für unwahrscheinlich. „Das wird wahrscheinlich noch sehr lange so weitergehen, weil es in den Verträgen verankert ist“, sagte die Vizepräsidentin. Eine Änderung der europäischen Verträge gehöre zu den Entscheidungen, die nur einstimmig gefällt werden könnten. „Und Frankreich wird dem nicht zustimmen, ganz einfach.“
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EU-Parlament in Straßburg (Archiv)
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Katarina Barley kritisiert den Doppelsitz des EU-Parlaments in Brüssel und Straßburg.
Abgeordnete pendeln ungern zwischen den Standorten, außer einige französische und baden-württembergische Abgeordnete.
Änderungen am Doppelsitz sind unwahrscheinlich, da sie in den Verträgen verankert sind und einstimmig entschieden werden müssen.
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