BSW ermöglicht Gesetz zur Qualifizierungszeit in Sachsen
4. Februar 2026
Regional - Sachsen - aktuelle Fakten und Einordnung
Gesetzgebung zur Qualifizierung in Sachsen
Dresden () – Die BSW-Fraktion im Sächsischen Landtag hat mit ihrer teilweisen Zustimmung die Verabschiedung eines Gesetzes zur Qualifizierungszeit ermöglicht. In der Debatte hatte sich der Abgeordnete Jens Hentschel-Thöricht (BSW) für eine ausgewogene und praxisnahe Umsetzung ausgesprochen.
Innerhalb der Fraktion gab es jedoch auch kritische Stimmen.
So machte Jörg Scheibe deutlich, dass neue Regelungen die wirtschaftliche Realität, insbesondere den Druck auf kleine und mittlere Unternehmen, berücksichtigen müssten. Die BSW-Fraktion hatte einen eigenen Änderungsantrag eingebracht, der einen stärkeren Ausgleich zwischen sozialem Anspruch und wirtschaftlicher Tragfähigkeit vorsah, der jedoch abgelehnt wurde.
Die Fraktion kündigte an, die Umsetzung des Gesetzes weiterhin kritisch zu begleiten.
Ziel sei es, dass sowohl Beschäftigte und Ehrenamtliche als auch die Betriebe fair berücksichtigt würden, erklärten die Abgeordneten.
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BSW-Fraktion im Sächsischen Landtag ermöglicht Verabschiedung eines Gesetzes zur Qualifizierungszeit.
Kritische Stimmen innerhalb der Fraktion fordern Berücksichtigung der wirtschaftlichen Realität, insbesondere für kleine und mittlere Unternehmen.
Eigener Änderungsantrag der BSW-Fraktion für stärkeren Ausgleich zwischen sozialem Anspruch und wirtschaftlicher Tragfähigkeit wurde abgelehnt.
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